Keine Bank ist verpflichtet…

…eine Geschäftsverbindung mit einer natürlichen oder juristischen Person aufzunehmen, die sie nicht mag.

Das ist durchaus betrüblich, denn damit ist der Diskriminierung Tür und Tor geöffnet. Jede Bank kann so auf kaltem Wege mißliebige Organisationen behindern und mißliebige Menschen wie Asoziale,  Penner, oder Arme von sich fern halten, damit sie den Namen der Bank nicht besudeln. Damit werden solche nicht wertstellungsfähigen natürlichen Personen de facto aus der Gesellschaft ausgeschlossen.

Der ZETA-Verein ist mißliebig und kann solche Beschmutzungen wie Shitstorms anziehen. Spätestens nach dem ersten Ereignis dieser Art wird das Konto gelöscht und der Umgangston ändert sich von trainiert freundlich zu antiseptisch höflich. Bestenfalls.

Was solche Organisationen zwingt ins Ausland zu gehen und sich hinter einer inc. in Dubai zu verstecken. Der uninformierte Normalbürger hat solche Möglichkeiten nicht.

Wir spielten damals noch, ehrlich wie wir sind, mit offenen Karten und versuchten, regulär ein Konto für den Verein zu bekommen.

Verschiedene Banken sagten ab, als Beispiel von einer ganzen Handvoll sei hier die Postbank genannt.

Da der ZETA-Verein wegen der auch bedauernswerten gerichtlich attestierten sittlichen Rückständigkeit der Gesellschaft bislang nicht ins Vereinsregister eingetragen wurde ist er auch keine juristische Person. Er könnte aber trotzdem mit einigen Nachweisen ein Geschäftskonto bekommen, wenn die Bank nur wollte.

Nun ja. Dem wollte ich ausweichen und wir gaben eines meiner privaten Extrakonten bei der diba als Spendenkonto auf der Homepage an. Das verstieß zugegebenermaßen gegen die Benutzungsbedingungen und die Bank strich mir daraufhin alle 4 Extrakonten. Meiner Ansicht nach hätte es zwar auch gereicht, nur das eine mißbräuchlich Verwendete zu streichen, aber da will ich mal nicht so sein. Banken gibt es ja genug.

Natürlich kam die diba da nicht von alleine drauf. Einer unserer Gegner machte offenbar gewaltig Wind und war damit erfolgreich. Möge die Vorsehung ihn damit bestrafen, daß er einen langen, harten, kalten Winter ohne Geld und Heizung frierend und krank in einer undichten Jurte verbringen muß. Aber halt – braucht sie ja gar nicht mehr, ist ja schon geschehen :-)

Solchermaßen auf den Pfad der Tugend und Ehrlichkeit zurückgeführt vesuchten wir es bei der vom Namen her vielversprechenden Ethikbank. Sie fördert gesellschaftlich wichtige Projekte, und da wir ja die Gesellschaft aufklären und (vorsätzlich verbreitete) Fehlinformationen korrigieren wollen erschien sie uns ideal. Also erstmal eine vorsichtige  Nachfrage nach einem Geschäftskonto.  Es kam am 30.7. eine freundliche positive Antwort, also frisch zur Tat. Konto beantragt, bekommen, die Vereinskasse eingezahlt.

Am 4.9. dann als email-Anhang die Kündigung ohne detaillierte Angabe von Gründen. Das gleiche Schreiben dann auch noch einmal als Normalbrief und als Einschreiben mit Rückschein.

Natürlich habe ich diesem als Willkür empfundenen Verwaltungsakt widersprochen. Gleichzeitig auch als Einschreiben mt Rückschein.

Jetzt erreichte mich ein nur schwer verständliches Schreiben. (Auch hinterher wieder als Ebf/Rsch). Man wollte alle möglichen Angaben von mir haben. Dabei hatten sie uns doch schon rausgeworfen. Wozu also jetzt noch der Aufwand? Hatten die Zoophiliegegner die Bank schon übernommen? Und die wollten die Mitgliederliste. Soweit kommt’s noch. Die existiert nur in zwei Köpfen und jeder Nachfolger muß sie erst auswendig lernen. Hinterher stellte sich heraus, sie suchten einen Grund um uns etwas legaler rauszuwerfen als mit diesem ersten oben genannten Schreiben. Dazu wollten sie das Geldwäschegesetz mißbrauchen.

• Für wessen wirschaftliches Interesse wird das Konto geführt? Wir haben überhaupt kein wirtschaftliches Interesse, das ist ein ideeller Verein. Außerdem habe ich mich als Kassierer des Vereins mit Satzung und Jahreshauptversammlungsprotokoll ausgewiesen. Also! Das Geld gehört dem Verein und ich bin befugt. Fertig.
• Mitgliederliste mit Realnamen und Personalausweisnummern, Haarfarbe, sexuelle Vorlieben und Lieblingsspeisen. Vergiß es, Tante. Ich liefer doch meine Vereinsmitglieder nicht den Zoophiliegegnern ans Messer. Netter Versuch, aber nööö!
• Und dann die erste Einzahlung: Zu welchem Zweck, „bitte für jeden einzelnen Umsatz, ob die Umsätze durch Sie oder durch Dritte beauftragt wurden“ und „Ferner bitten wir um Mitteilung, ob die Umsätze in ihrem eigenen Namen und für Ihre Rechnung erfolgten oder ob diese im Namen und auf Rechnung von Dritten erfolgten“ Also ich habe die Vereinskasse von meinem Konto auf das neue Vereinskonto überwiesen. Und zwar jeden einzelnen Umsatz dieser einzigen Überweisung…. Natürlich war das in meinem Namen, sonst hätte ich die Überweisung ja nicht mit Michael Kiok sondern mit Francois leGros unterschrieben. Und das war nicht auf meine Rechnung sondern auf überhaupt keine Rechnung. Einfach Geld was mir nicht gehörte dahin gepackt wo es hingehört.

Später wird sich herausstellen, daß diese Fragen in anderen Zusammenhängen zur Verhinderung von Geldwäsche schon einen Sinn haben, allerdings wie das Verfahren hier angewendet wurde empfinden wir als rechtsmißbräuchlich und der Zeitpunkt war laut Aussage eines Experten möglicherweise nicht in Ordnung.

Meine tatsächlich abgeschickte Antwort fiel dann doch etwas sachlicher aus.

Wie zu erwarten wurde das bereits geschlossene Konto noch einmal gekündigt, aber das war ja mutmaßlich von Anfang an der Sinn der Aktion gewesen.

Ein Telefonat mit dem Bankenvorstandsmitglied Klaus Euler ergab, daß er durchaus die Notwendigkeit einer Kontoverbindung für einen Verein einsieht, ich könnte ja ein Geschäftskonto auf meinen Namen mit dem Zusatz „für ZETA-Verein“ aufmachen, aber bitte nicht bei der Ethikbank. Sie möchte mit uns nichts zu tun haben, „und wenn der Himmel einstürzt.“ Ich konnte Herrn Euler insoweit beruhigen, daß solch ein Ereignis schon längere Zeit nicht mehr eingetreten ist, was seine Haltung jedoch nicht ändern konnte.

Wir schrieben die Beschwerdestelle der Volksbanken an, die das Ombudsmannverfahren [1], [2] anbietet, aber die Ethikbank  nimmt an dem Verfahren nicht teil. Würde ich auch nicht tun, wenn ich mich so benehmen würde.

Wir beschwerten uns auch über das Verhalten der Ethikbank bei der BAFIN (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht),  die uns zunächst einen Zwischenbescheid schickte und dann einen endgültigen Bescheid.Die BAFIN hat die Ethikbank um Stellungnahme gebeten, die diese auch abgab. 

Dazu ist zu sagen, daß ich die Einlassungen der Ethikbank in Bezug auf das Geldwäschegesetz großenteils für vorgeschoben halte. Die können sich doch denken, daß eine Vereinskasse auf ein Konto eingezahlt wird, wenn es vorher kein Vereinskonto gab und der Verein schon seit 3 Jahren besteht. Die wollten bloß mit uns ekligen Perversen nichts zu tun haben.

Wir stellten weiterhn eine Anfrage an den   Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz , der den Fall etwas anders sah: Normalerweise wird bei einem nicht eingetragenen Verein der Kassierer als wirtschaftlich Berechtigter angesehen, und andere Bedenken gab es auch noch.

Fazit: Keine Bank ist verpflichtet. Es wird Zeit, daß ein Recht auf ein Konto nicht nur für Privatleute, sondern auch für Organisationen eingeführt wird.

 

Kommen wir zu Paypal

Paypal ist dafür bekannt, aus undurchsichtigen Gründen Accounts zu sperren und Geld für längere Zeiten einzufrieren. Fragen nach dem Grund sind in der Regel zwecklos.

In unserem Fall wurde unser Account wegen einer 10-Euro-Spende gesperrt. Hier meine Mail an Paypal und deren „Begründung“.

Das Ganze dann auch noch per Einschreiben mit Rückschein, sonst hat es sowieso keinen Zweck.

100 Tage später wurde unser Account wieder freigegeben. Immerhin. Wir sollten aber keine Waren und Dienstleistungen verkaufen, die als obszön angesehen werden könnten. Wie meinen?? Seit wann ist eine  Spende eine Bezahlung für egal was?! Na wie die da wohl drauf gekommen sind…..

Einen Tag später wurde der Account wieder gesperrt.

Begründung: Paypal kann machen was es will, keiner kann die Firma überprüfen, und wir hätten als obszön anzusehende Waren oder Diestleistungen verkauft. Man merke: Es geht immer noch um die eine Spende von 10 Euro. Ich muß zugeben,  da platzte mir der Kragen, und ich war einmal nicht ganz so freundlich-höflich-lästig wie sonst. Hat aber gewirkt: Auf einmal: Ihr PayPal-Guthaben kann abgebucht werden.  Und: Wir bearbeiten die Überweisung auf Ihr Bankkonto.

Wenigstens bekamen wir unser Geld wieder raus. Auf eine weitere Zusammenarbeit mit dieser Firma haben wir dann verzichtet.

Aber es gibt ja überhaupt keine Diskriminierung gegen uns, das bilden wir uns alles nur ein.